Epoch Times
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15.07.2026 | USA beginnen neue Angriffswelle gegen Iran | Ukrainischer Verteidigungsminister verliert Posten | Rüstungsexporte auf neuem Rekordwert
Tägliche Schlagzeilen im Überblick. -
Singen der DDR-Hymne bei AfD-Termin sorgt für Kritik - Ermittlungen gegen Kabarettisten
Nach dem Mitsingen der DDR-Hymne auf einer AfD-Veranstaltung durch Parteichef Tino Chrupalla und Sachsen-Anhalts AfD-Landeschef Ulrich Siegmund ist Kritik laut geworden. Zudem ermittelt die Staatsanwaltschaft laut einem Medienbericht gegen Kabarettist Uwe Steimle wegen Äußerungen bei der Veranstaltung. -
Verteidigung, Reformen und AfD: Merz lässt persönliche Konsequenzen nach Landtagswahlen offen
Bundeskanzler Friedrich Merz hat sich zuversichtlich geäußert, Wahlerfolge der AfD bei den Landtagswahlen im Herbst durch gute Reformpolitik zu verhindern. Die Reform der gesetzlichen Krankenkassen begrüßte er als „eine sehr wichtige Reform der Bundesregierung“. Themen der Sommerpressekonferenz in Berlin. -
Chatkontrolle bis 2028 verlängert - Streit um Verfahren und Abstimmung
Am vorletzten Tag vor der Sommerpause stand ein Dringlichkeitsantrag zur Chatkontrolle auf der Tagesordnung des Parlaments. Mehr als 100 der 720 Abgeordneten waren bei der Abstimmung nicht mehr anwesend. Die Mehrheit der Anwesenden lehnte den Antrag ab, jedoch wurde die erforderliche absolute Mehrheit nicht erreicht. -
15. Juli: Wassersparen in München | Merz vor Presse | Bürokratieabbau
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