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Ob schwarz, ob blau - nicht verzagen, Franky fragen

Epoch Times

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  1. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) berichtete in seiner Rede bei der Münchner Sicherheitskonferenz am Freitag (13. Februar) von Gesprächen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron über eine europäische nukleare Abschreckung. Doch wie konkret waren die Gespräche, und gibt es bereits Ideen, wie der europäische Atomschirm aussehen könnte und auch die Einbettung in den bestehenden US-Atomschirm? Dies fragte Epoch Times den stellvertretenden Regierungssprecher Sebastian Hille am Montag in der Regierungspressekonferenz.
  2. Die Büroumzüge im Erweiterungsbau rücken auf Juni 2026. Omid Nouripour (Grüne) kritisiert BBR-Steuerung und Haustechnikprobleme; Projekt im 13. Verzugsjahr.
  3. Im Bundestag wächst der Widerstand gegen den geplanten Milliarden-Kauf von Kampfdrohnen. Hintergrund ist die Beteiligung des umstrittenen US-Investors Peter Thiel an einem der vorgesehenen Auftragnehmer.
  4. Bundeskanzler Merz hat Gespräche mit Frankreich über eine europäische nukleare Abschreckung bestätigt. CDU- und SPD-Politiker zeigen sich skeptisch und betonen, dass Deutschland am NATO-Schutzschirm festhalten will. Die Debatte über einen europäischen Nuklear-Schutzschirm dürfte Jahre dauern und rechtlich komplex bleiben.
  5. VW will nach einem Medienbericht die Kosten bis 2028 deutlich senken. Was hinter dem geplanten 60-Milliarden-Euro-Sparprogramm steckt und wie der Betriebsrat dazu steht.